GESETZLICHE ANMERKUNGEN

Der Zugang zur Webseite www.kme.com (nachfolgend “Webseite”) seitens der Besucher unterliegt den Zugangsbedingungen, die wie folgt erklärt werden. Beim Benutzen der Webseite nimmt der Besucher bedingungslos folgende Klauseln an:

Inhalt der Webseite

Das veröffentlichte und/oder wiedergegebene Material auf der Webseite (zum Beispiel: Informationen, Markenzeichen, graphische Elemente, Töne, Bilder, Warenzeichen usw., nachfolgend “Informationen”) ist der ausschlieβlich Eigentum der KME Group S.p.A. oder der Tochtergesellschaften und/oder Beteiligungsgesellschaften der KME Group S.p.A (nachfolgend “KME”), oder wurde ihr von Dritten zur Verfügung gestellt. Die Inhalte der Webseite sind den Besuchern nur für einen ausschließlich persönlichen Gebrauch und nicht für Handelszwecke verfügbar.

Für eine vollständige Information über die wirtschaftliche und vermögensrechtliche Situation aller Gesellschaften, die der KME angehören, ist es notwendig, sich auf die, in den entsprechenden Jahresabschlüssen und Konzernabschlüssen der KME enthaltenen Daten zu beziehen. KME wird diese Dokumente denjenigen bereitstellen, die sie ausdrücklich beantragen.

Recht des geistigen Schaffens

KME schützt aktiv ihre Rechte des geistigen Schaffens. Die auf der Webseite veröffentlichten Inhalte sind von den geltenden Vorschriften mit den Bestimmungen über Autorenrechte und über Rechte des gewerblichen Eigentums geschützt. Auch die partielle Wiedergabe der Informationen ist ausschließlich nach vorheriger schriftlichen Genehmigung der KME erlaubt. Daher ist es verboten, den Inhalt dieser Webseite zu ändern, zu kopieren, wiederzugeben, zu verteilen, zu vermitteln oder zu verbreiten ohne vorher eine schriftliche, ausdrückliche Genehmigung seitens der KME erhalten zu haben. Insbesondere ist es verboten, Programme für Bearbeiter (software) zu kopieren, die das Funktionieren der Webseite bestimmen, ähnliche Programme zu schaffen, den Quellencode der oben genannten Programme zu finden und/oder zu benutzen.

KME benutzt kein Material, das vom Autorenrecht anderer gedeckt ist, ohne den Besitzer eindeutig anzugeben. Die Wiedergabe dieses Materials, das ggf. in der Webseite enthalten ist, könnte seitens des Autors beschränkt sein und die Besucher könnten beim Rechtsinhaber eine vorherige Genehmigung beantragen müssen, für den Zweck, es in anderen Veröffentlichungen in Papierformat und /oder elektronischem Format wiederzugeben.

Haftungsbeschränkung

Auch wenn KME sich bemüht die Informationen rechtzeitig und genau zu geben, kann KME nicht garantieren, dass diese Informationen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung korrekt sind, oder dass sie es mit dem Vergehen der Zeit auch bleiben. Jeder Dienst, der von KME geliefert wird, wird nicht als Pflicht derselben angesehen, deshalb behält sich KME ausdrücklich das Recht vor, zu jedem Zeitpunkt und ohne vorherige Benachrichtigung, die Seiten der Internetseite, oder die der ganzen Veröffentlichung, ganz oder teilweise zu löschen, ohne dass ihr irgendeine Verantwortung zugeschrieben werden kann.

KME übernimmt keine Verantwortung für Ungenauigkeiten und/oder Unterlassungen, die sich auf das in der Webseite enthaltene Material beziehen und KME kann nicht für direkte oder indirekte Schäden jeder Art (darin enthalten sind Infektionen aufgrund von Informatikviren, die die Geräte der Besucher durch den Zugang und/oder die Verknüpfung zur Webseite oder des Downloads seines Inhaltes, erleiden sollten), verursacht, erlitten oder bestimmt durch den Zugang und die Benutzung der Webseiten , verantwortlich gehalten werden.

Link

Als nützliches Mittel für die Besucher der Webseite, liefert KME Hypertext-Verbindungen (links), die die Suche der Besucher auf andere Webseiten bringt. KME lehnt jede Verantwortung hinsichtlich des veröffentlichten Inhalts und der Benutzung, die Dritte machen könnten, ab, sowohl was Schäden betrifft die durch den Zugang zu diesen Webseiten, durch die Verknüpfung mit ihnen oder durch den Download deren Inhalts verursacht oder entstanden sind.

Wirksamkeit. Anwendbares Gesetz und Gerichtsstand

Die oben angegebenen Klauseln sind wesentlicher Bestandteil der Webseite und werden nach dem italienischen Gesetz geregelt. Im Falle, dass einzelne Sektionen der Klauseln ungültig, gesetzwidrig oder unwirksam sein sollten, bleiben die restlichen Klauseln wirksam. Das Gericht von Florenz ist ausschließlich zuständig Streitigkeiten zu regeln, die mit den vorliegenden Anmerkungen zusammenhängen. Trotzdem behält sich KME vor, zum Schutz ihrer Rechte gegenüber Gerichtsbehörden von Städten oder Ländern außerhalb Italiens, gerichtlich vorzugehen.

Bedingungen und Voraussetzungen für die Nutzung der KME-Markenzeichen

Markenzeichen, Logotypen, Warenzeichen und Schutzmarken, Webseiten, Abbildungen aus Webseiten oder andere charakteristische Kennzeichen von KME („Markenzeichen“) werden von KME als geistiges Eigentum aktiv geschützt. Daher ist für die Verwendung der oben genannten Markenzeichen – unter Berücksichtigung der auf dieser Seite genannten Bestimmungen – eine ausdrückliche Genehmigung durch KME („Genehmigung“) erforderlich. Diese Genehmigung kann mit Hilfe des entsprechenden „Antragformulars“ („Formular“) beantragt werden, auf dem der Antragsteller den spezifischen Verwendungszweck, für den er die betreffenden Markenzeichen einzusetzen beabsichtigt, nennen muss. Mit der oben genannten Genehmigung erteilt KME dem Verwender das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Recht zur kostenlosen Nutzung der Markenzeichen. Dieses Recht ist ausschließlich auf die im Antrag genannten Zwecke und die hierin spezifizierten körperlichen Datenträger beschränkt.

In denjenigen Fällen, in denen mit KME bereits ein Vertrag über die Nutzungsbedingungen der betreffenden Markenzeichen abgeschlossen wurde, ist das genannte Genehmigungsverfahren nicht erforderlich; es sei denn, es muss eine neue Genehmigung für noch nicht von dem betreffenden Vertrag berücksichtigte Verwendungszwecke beantragt werden. In Abweichung von den oben genannten Bestimmungen können die Markenzeichen in bestimmten Fällen auch ohne vorherige Genehmigung verwendet werden: dabei handelt es sich um diejenigen Fälle, in denen der Webseite von KME ein ausdrücklicher und klarer Hinweis darauf zu entnehmen ist, dass die betreffenden Markenzeichen auch ohne vorherige Genehmigung verwendet werden können, (z.B. Suchfelder).

In jedem Fall sind für sämtliche Verwendungen der Markenzeichen die im Folgenden genannten Bestimmungen zu beachten; dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, dass

• nur die von KME genehmigten graphischen Elemente verwendet werden;
• in den betreffenden Text ein Hinweis eingefügt wird, aus dem klar hervorgeht, dass es sich um Markenzeichen im Eigentum vom KME handelt;
• die Markenzeichen in geeigneter Weise von dem sie umgebenden Text abgehoben werden.

Nicht erlaubt sind:

• die Entfernung, Manipulation oder jedwede Veränderung einzelner Bestandteile der Markenzeichen in Missachtung der von KME definierten Kriterien;
• die Nachahmung oder Imitation der Handelsaufmachung (trade dress) von KME; hierzu gehören die graphische Konzeption des Internetauftritts von KME, die Präsentationsweise der Markenzeichen und Farbkombinationen, typographische Elemente, die verwendeten Graphikdesigns, Produktsymbole sowie andere Abbildungen, die kennzeichnende Merkmale von KME tragen;
• die Verwendung von Warenzeichen, Logotypen, Slogans und Graphikdesigns, die mit den Markenzeichen verwechselt werden können;
• die Registrierung der Markenzeichen als Domain-Namen der zweiten Ebene;
• die Verwendung der Markenzeichen in einer Art und Weise, mit der der Eindruck erweckt wird, es handle sich dabei um allgemeine, erläuternde Begriffe;
• die Reproduktion der Markenzeichen in einer Form, die nach ausschließlichem Ermessen von KME als irreführend, unlauter, diffamatorisch, illegal und in Bezug auf KME als verleumderisch, herabsetzend oder in einer sonstigen Form als verwerflich betrachtet wird; 
• die Darstellung der Markenzeichen in digitaler, papierner oder anderer Form in einer besonders hervorgehobenen Position, bzw. in jeder beliebigen Weise, die dazu geeignet ist, die Annahme zu erwecken, es bestehe eine Beziehung mit oder Angliederung an KME, oder eine Sponsorentätigkeit oder ein Einvernehmen mit KME, bzw. die den Eindruck erwecken könnte, die Inhalte der Seite seien von KME selbst erstellt worden; 
• die Verwendung der Markenzeichen auf jeder beliebigen Webseite, die Inhalte enthält oder anzeigt, die nur für Erwachsene bestimmt sind; 
• die Einverleibung der Markenzeichen in Namen von Produkten, Dienstleistungen, Warenzeichen, Logotypen oder Firmen.

Die Eigentumsrechte in Bezug auf Warenzeichen sind länderspezifisch. In einigen Ländern sind schwerwiegende strafrechtliche und zivilrechtliche Maßnahmen für die widerrechtliche Verwendung des Symbols für eingetragene Warenzeichen vorgesehen. Es wird daher dringend davon abgeraten, das Eintragungssymbol (®) in Ländern zu verwenden, in denen das Warenzeichen nicht registriert wurde.

KME behält sich das alleinige Recht vor, die oben genannte Genehmigung nach eigenem Ermessen wieder aufzuheben oder zu verändern sowie rechtliche Schritte gegen jeden Verstoß der vorliegenden Bestimmungen einzuleiten, der jedwedes Recht des geistigen Eigentums sowie die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen verletzt.